Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Gegenstand des Vertrages
Die ETECMO GmbH (nachfolgend „ETECMO“ genannt) und der unterzeichnende Vertragspartner („nachfolgend „Kunde“ genannt) kommen darin überein, die sich in dem geschlossenen Vertrag gegenseitig versprochenen Leistungen auf der Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie unserer Preisliste zu erfüllen. Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen, Nutzungsbestimmungen und unsere Preisliste gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Die Rechte des Kunden aus dem Vertrag sind unübertragbar und nicht abtretbar. Eine Vertragsübernahme durch Dritte bedarf der Zustimmung von ETECMO. Dieser Vertrag beinhaltet keine Übertragung von Eigentums- oder Nutzungsrechten, Lizenzen oder sonstigen Rechten an der Software auf den Kunden. Alle Rechte an der genutzten Software, an Kennzeichen, Titeln, Marken und Urheber- und sonstigen gewerblichen Rechten von ETECMO verbleiben uneingeschränkt bei ETECMO.
2. Abschluss eines Vertrages
Ein Vertrag kommt zu Stande, wenn ETECMO einen verbindlichen Anzeigenauftrag mit Datum, Firmenstempel und Unterschrift vom Kunden erhält. Ein Vertrag kommt ausdrücklich durch den Zugang einer Angebotsannahme oder konkludent durch eine Veröffentlichung der vom Kunden gewünschten Anzeige zustande. Nebenabreden sind nur dann wirksam, wenn sie schriftlich niedergelegt sind. Der Kunde erklärt mit der Auftragserteilung, dass ihm alle für die Veröffentlichung der Anzeige erforderlichen Urheber-, Leistungsschutz- oder sonstigen Rechte zustehen.
3. Beschreibung der Leistung
Der Vertrag verpflichtet ETECMO zur Veröffentlichung der im Anzeigenauftrag aufgeführten Produkte und der Erbringung der dort aufgeführten Leistungen.
4. Leistungsvergütung
Die Vergütung der von ETECMO zu erbringenden Leistungen bestimmt sich nach der von ETECMO veröffentlichten Preisliste.
Es gilt die Preisliste, die zum Zeitpunkt des aktuellen Anzeigenauftrags gültig ist.
5. Zahlungsbedingungen
Die Rechnung wird von ETECMO unverzüglich nach Online-Schaltung erstellt und dem Kunden übermittelt. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang fällig. Im Falle eines Zahlungsverzuges, werden Zinsen in Höhe von 10 % über dem Basiszinssatz der EZB sowie Kosten der Einziehung fällig.
Pro Mahnung entstehen dem Kunden Zusatzkosten in Höhe von 25,-- Euro. ETECMO behält sich das Recht vor, im Falle eines Zahlungsverzuges die Veröffentlichung von laufenden Stellenanzeigen einzustellen. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der bei Rechnungsstellung gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer.
6. Verantwortung für Inhalte
Der Kunde allein trägt die Verantwortung für die Inhalte und die rechtliche Zulässigkeit der für die Veröffentlichung zur Verfügung gestellten Text- und Bildunterlagen sowie Links innerhalb der Anzeige. ETECMO ist nicht verpflichtet, die Anzeigenaufträge dahingehend zu prüfen, ob Sie Rechte Dritter beeinträchtigen oder verletzten. ETECMO behält sich das Recht vor, Anzeigen mit unzulässigen Inhalten umgehend zu entfernen. Der Kunde wir hierüber umgehend informiert. Falls der Kunde Rechte von Dritten verletzt hat und ETECMO hieraus Schäden entstehen, hat der Kunde diese auf erstes Anfordern hin zu ersetzen.
7. Zusammenarbeit mit dem Kunden
Der Kunde stellt in der Zusammenarbeit einen problemlosen Posteingang für E-Mails von ETECMO sicher.
8. Aufbewahrungsfrist
ETECMO übernimmt für angeliefertes Datenmaterial, Anzeigentexte oder diesbezügliche Speichermedien keine Verantwortung und ist insbesondere nicht verpflichtet, diese aufzubewahren oder an den Kunden zurückzugeben.
9. Gewährleistung und Haftung
Mängel sind unverzüglich durch den Kunden schriftlich anzuzeigen, jedoch spätestens 5 Tage nach Einstellung der Anzeige ins Internet. ETECMO leistet Mängelhaftung zunächst durch Nacherfüllung im Sinne von Längerschaltung. Erst, wenn diese fehlschlägt, kann der Kunde Minderung verlangen oder ein Rücktrittsrecht für einzelne Leistungselemente geltend machen. Der Kunde ist verpflichtet, auf Verlangen von ETECMO innerhalb einer angemessenen Frist zu erklären, ob er wegen der Verzögerung der Lieferung weiter auf der Lieferung besteht und / oder welche der ihm zustehenden Ansprüche und Rechte er geltend macht. In wiederholten Fällen steht dem Kunden ein Kündigungsrecht des ganzen Vertrages für die Zukunft zu. Der Vertrag kann nicht mit Wirkung für schon veröffentlichte Leistungselemente gekündigt werden. Schadensersatz leistet ETECMO nur dann, wenn Schäden durch ETECMO, einen gesetzlichen Vertreter oder einen Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden. Für den Fall von grober Fahrlässigkeit, sind die Ansprüche allerdings auf den Ersatz vertragstypischer, vorhersehbarer Schäden beschränkt.
Wegen einer Pflichtverletzung, die nicht in einem Mangel besteht, kann der Kunde nur zurücktreten oder kündigen, wenn ETECMO die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Verjährungsfrist ist ein Jahr, gerechnet ab dem Zeitpunkt zu dem der Kunde Kenntnis über den Mangel hatte.
ETECMO übernimmt keine Gewährleistung für eine bestimmte Anzahl von Online-Zugriffen auf die vom Kunden geschaltete/n Anzeige/n.
10. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, Gerichtsstand ist 90763 Fürth
11. Salvatorische Klausel
Sollten Teile dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen nicht berührt.
12 Sonstiges Bedingungen
a) Angebote zu einem niedrigeren Preis als in der Preisliste angegeben sind nur unter den konkreten Konditionen und für den konkreten Kunden gültig.
b) Werbebanner sind nach dem Rotationsprinzip geschaltet, was bedeutet, dass der Kunde sich den Werbeplatz mit mehreren Werbeträgern teilt











